Vorausschauendes Fahren statt “Notbremse”

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Unsere gemeinsame Stellungnahme zum überarbeiteten Infektionsschutzgesetz.


Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
verehrte Ministerpräsident:innen und
verehrte Bundestagsabgeordnete,

trotz aller gewonnener Erkenntnisse über SARS-CoV-2 und seine Ausbreitung zeigen sich die Landesregierungen nach wie vor unfähig eine Strategie umzusetzen, die die Pandemie wirksam und langfristig eindämmt und den Bedürfnissen von Kindern und ihren Familien gerecht wird.

Die aktuell bekannten Entwürfe einer Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes zeigen leider eher die Intention, all die bisherigen halbherzigen Bewältigungsversuche in einem Bundesgesetz zu zementieren.

Wir können nicht tatenlos zusehen und fordern deshalb ausdrücklich eine wissenschaftlich basierte Vorgehensweise bei der Überarbeitung des Infektionsschutzgesetz und verweisen auf die Leitlinien der “NoCovid” Strategie.

Mit dem Virus lässt sich nicht verhandeln!

Die willkürlichen Inzidenzwerte von 100 oder gar 200 beruhen auf keinerlei wissenschaftlicher Evidenz und sind ein Garant für kontinuierlich hohe Neuansteckungen. Die Einführung dieser geplanten “Notbremse” wird uns in einen anhaltenden “Jo-Jo Modus” versetzen, der eine fortdauernde Hemmung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens zur Folge hätte.

Wir brauchen keine “Notbremse” sondern ein konsequent vorausschauendes Fahren!

Besonders unterstreichen möchten wir an dieser Stelle die Situation und die Perspektiven von Kindern und ihrer Familien. Die Öffnung von Kitas und Schulen darf nicht zum Politikum und zur Projektionsfläche verschiedener Interessengruppen werden.

Wir fordern deshalb Lösungen, die die individuellen Bedürfnisse von Kindern und ihrer Familien berücksichtigen im Sinne einer konsequenten Anwendung des Kindeswohlprinzips, zu der sich Deutschland verpflichtet hat und das bis jetzt aus dem Diskurs völlig ausgeblendet wird.

Eine Diskussion, die sich ausschließlich auf die binäre Frage “Schulen Auf oder Zu” fokussiert, wird dieser Verpflichtung nicht gerecht.

Das Recht des Kindes auf das erreichbare Höchstmaß an Gesundheit (Art. 24 Abs. 1 KRK) ist mit keinerlei Form einer Durchseuchung zu vereinbaren!

Die anvisierte pauschale Öffnung von Bildungs- und Betreuungseinrichtungen bis zu einem Inzidenz Wert von 200 unter den aktuell herrschenden Bedingungen ist nicht akzeptabel.

Das Kindeswohl ist weder “einfach” noch “kostengünstig” zu erlangen. Vielmehr bedarf es passgenauer Lösungen, die sich an den individuellen und situativen Gegebenheiten orientieren. Verschiedene Tools zu Verwirklichung sind in dem 4. Teil der NoCovid-Papiere zu finden (1).

Einen vertiefenden Exkurs zum Thema Kinderrechte legen wir als Anlage bei.

Für „Sichere Bildung JETZT“

Bruno Capra,
Nadine Candelaresi,
Dr. rer. nat. Dirk Oetting
Olaf und Undine Balk
Sandro Wagner
Dagmar Hufnagel
Dr. Aleksandra Klofat

Unterzeichner:innen

Dr. med. Jana Schroeder
Fachärztin für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie
Infektiologin (ÄKWL & DGI)

Dr. med. Tobias Eisenhut
Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin
Psychotherapie

Dipl.-Psych. Eberhard Schlie
Kinder- und Jugendpsychologe

Susanne Köszeghy
Schulleitung
Fachschule für Sozialpädagogik an der Euro Akademie Berlin

Sabine Schreiber
Kitaträgerin
Montessori Kinderhaus Bienennest

Corinna Misch, Gabriele Honer, Susanne Klähr, Kerstin Schönherr
Landesverband sozialpädagogischer Fachkräfte Berlin “e.V.” (Vorverein)

Alexander Eichholtz

Dr. phil. Michael Oberst

Dr. Peter Nagel

Alexander Eichholtz

Silke Aretz
Initiative Risikohaushalte

Dr. Jörg Danzer
Geoökologe, Sachverständiger, Lehrbeauftragter
www.endcorona.eu

Thorsten Frühmark
Rechtsanwalt

Sava Stomporowski
Beisitzerin im Vorstand der Elternschaft integrierter Schulen

Isabel Ruland M.A.
Pädagogin

80 weitere Unterschriften liegen „Sichere Bildung JETZT“ vor.


Offener Brief als PDF


(1) “Eine neue proaktive Zielsetzung für Deutschland zur Bekämpfung von SARS-CoV-2 – Teil 4: Bildung, Schulen und Kitas”; Verfügbar unter: https://nocovid-europe.eu/assets/doc/nocovid_bildung.pdf